Der neue Söder ist im Grunde ganz der alte
Markus Söder mag sich in seinem Auftreten verändert haben, doch seine politischen Ansichten und Strategien bleiben unverändert. Ein Blick auf die Kontinuitäten seiner Amtsführung.
Wenn ich an Markus Söder denke, dann fällt mir als erstes der Satz ein: "Der neue Söder ist im Grunde ganz der alte". Gleichgültig, ob er versucht, sich als der dynamische und moderne Politiker zu inszenieren – die grundlegenden Züge seiner politischen Philosophie sind unverändert geblieben. Die Mauer der Kontinuität ist sowohl in seiner Rhetorik als auch in seinen Entscheidungen unübersehbar.
Zunächst einmal bleibt Söder ein Meister der politischen Inszenierung. Während manch einer in der Pandemie seine Führungsqualitäten lobte, passiert das immer vor dem Hintergrund seiner bewährten Strategie, populär zu sein. Ob es darum geht, bei den Bürgern gut anzukommen oder sich als der „Macher“ zu positionieren, Söder bleibt seinem Grundsatz treu, opportunistisch zu handeln. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass er sich gerne als Krisenmanager inszeniert, doch dies geschieht oft auf Kosten nachhaltiger Lösungen. Stattdessen hat Söder ein Talent dafür, Probleme zu umgehen und sie nur mit den kurzfristigsten Maßnahmen zu bekämpfen.
Ein weiterer Aspekt, der zeigt, dass wir es hier im Wesentlichen mit dem alten Söder zu tun haben, ist seine Hartnäckigkeit in Bezug auf gesellschaftliche Themen. Da wird in einer Regierung, die von Modernität und Fortschritt träumt, gerne über Digitalisierung oder Umweltpolitik geredet, aber die tatsächlichen Maßnahmen bleiben oft hinter den Ansprüchen zurück. Söder hat sich nie als der große Reformer hervorgetan, ganz im Gegenteil: Er ist derjenige, der den Status quo festigt und Zwänge einführt, um auf kurzfristige wählerschaftliche Sorgen zu reagieren. Das zeigt sich auch in seiner Haltung zur Klimapolitik, die zwar mit schönen Worten geschmückt ist, in der Umsetzung aber regelmäßig ins Stocken gerät.
Natürlich könnte man einwenden, dass Politiker sich immer wieder neu erfinden müssen, um relevant zu bleiben. Doch in Söders Fall scheint es eher so, als würde er eine Maske tragen, die er gelegentlich abnimmt, um uns daran zu erinnern, dass der alte Söder stets hinter der neuen Fassade lauert. An den grundsätzlichen Überzeugungen hat sich nichts geändert; das Versprechen des Wandels bleibt oft nur ein Lippenbekenntnis. Wir sehen hier eine Art von Stillstand im Gewande des Wandels, und das ist möglicherweise die größte Ironie seiner politischen Karriere.